Der Lamla Report 1-2016

Der Lamla Report 1-2016

lamlareport1-2016

Liebe LamlaReport Leser,

Ende letzten Jahres habe ich versucht meinen politischen Alltag in einem kleinen, wöchtlichen Newsletter zusammenzufassen.
Ich wusste selbst nicht, wie gut/schlecht es funktionieren würde, daher habe ich mir einen ‚Probezeitraum‘ bis Ende 2015 auferlegt.

Ein direktes Feedback in Form von Fragen/Anregungen zu den jeweiligen Reports gab es fast nicht, so dass ich daran gezweifelt habe, ob irgendjemand überhaupt diese „Lamla Reports“ liest.

Erfreulich war allerdings die Tatsache, dass ich aus allen Ecken Rückfragen bekommen habe, als im Januar der LamlaReport ausgeblieben ist. 🙂
Auch auf dem ‚Tag der politischen Arbeit‘ in Kassel war ‚mein‘ Report kurz Thema in einem Vortrag und ich bekam nochmal eine Portion Lob und Motivation den LamlaReport weiterzuführen.

Es geht also los mit dem LamlaReport 1/2016

Ich hoffe ihr seid alle gut über die Feiertage und noch besser im neuen Jahr angekommen?
Auch von meiner Seite erst einmal ein frohes, gesundes, glückliches neues Jahr – auch wenn bereits der Februar angefangen hat ;D

Themen dieses Reports:

1.       Sonderplenum zu den Vorfällen in Köln
2.       Tag der politischen Arbeit in Kassel
3.       Novellierung des WDR Gesetztes
4.       Plenarwoche (27. – 29. Januar) – Unser Antrag zur Förderung von OpenSource
5.       Besuchergruppen am Randes des Plenums
6.       Diverses und Motivation

= 1. Sonderplenum zu den Vorfällen in Köln =

Direkt in der ersten Januar-Woche stand zusätzlich zu den normalen Sitzungsterminen, wie der Fraktionssitzung und Ausschusssitzungen, ein Sonderplenum wegen dem Vorfällen in Köln an. Die Debatte war äußerst hitzig. Schwarz-Geld krakehlte, dass es zu wenige Polizisten in NRW gäbe, die die Bevölkerung schütze, Rot-Grün sagte, dass die Belegschaft der Polizei schon unter Rüttgers stark ausgedünnt wurde…
Das übliche Schwarze-Peter Spiel in der Politik…
Eine Forderung aus dieser Sondersitzung war ein Untersuchungsausschuss zu dem Ereignis.
Wir Piraten haben uns wie folgt dazu geäußert [1]

[1] https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/01/pua-silvester-2015-wahlkampf-auf-dem-ruecken-der-opfer/

= 2. Tag der politischen Arbeit in Kassel =

Am Wochenende des 16. & 17. Januars war ich auf dem ‚Tag der politischen Arbeit‘ in Kassel. Dort habe ich vielleicht den/die ein/e oder andere/n von Euch gesehen.
Hier konnte ich wichtige Kraft und Inspiration für die nächsten Wochen und Monate schöpfen. Es waren so viele motivierte Menschen dort. Man konnte gar nicht anders als hierdurch auch motiviert werden. 🙂
Die Bereitschaft politisch zu Arbeiten ist nach wie vor da und wenn wir auf die derzeitige Entwicklung schauen ist sie nötiger denn je.

Ich freue mich schon jetzt auf den Bundesparteitag in Lampertheim am 20. – 21. Februar 2016 [2]

[2] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag

= 3. Novellierung des WDR Gesetztes =

Im Kultur- und Medienausschuss am 21. Januar war ein großes Thema die Novellierung des neuen WDR Gesetzes.
Hier ging es konkret um eine Reduzierung der Werbezeiten beim WDR, die Aufstockung der Mitglieder im WDR-Rundfunkrat und mehr Transparenz in diesem Gremium. Wir Piraten haben einen totalen Verzicht auf Werbung im öffentlich rechtlichen Rundfunk gefordert.
Hierzu wurde ich sogar in der Rheinischen Post zitiert [3] Rot-Grün haben aber einen sehr WDR-freundlichen Kompromiss gefunden, den sie mit ihren Stimmen am vergangenen Mittwoch im Plenum durchgebracht haben. [4] Die schrittweise Reduzierung der Werbung von 90 auf 60 Minuten. Die angepriesene Transparenz ist meines Erachtens nur eine
Scheintransparenz.
Der Rundfunkrat tagt jetzt zwar transparenter, aber einige Prozesse sind aus dem Rundfunkrat in den intransparenteren Verwaltungsrat übergegangen.
Dann wurde die Anzahl der Mitglieder im Rundfunkrat von derzeit 58 auf 60 Mitglieder aufgestockt.
Netzpolitische Vertreter, wie von uns bereits im Wahlprogramm gefordert, sind leider nicht dabei. Dabei wäre es in Zeiten von
YouTube und Netflix und des damit verbundenen Wandel der Medienlandschaft, sehr sinnvoll.

[3] http://www.rp-online.de/nrw/panorama/wdr-hoerfunk-darf-kuenftig-nur-75-minuten-taeglich-werben-aid-1.5722603
[4] http://www.wz.de/home/politik/nrw/rot-gruen-erfuellt-werbe-wuensche-des-wdr-1.2105497

= 4. Plenarwoche =

Und schon leite ich zur Plenarwoche – also die vergangene Woche über.
Am Mittwoch wurde, wie bereits oben kurz erwähnt, das umstrittene WDR Gesetz verabschiedet.
Unser Änderungsantrag[5] dazu, der schrittweise einen totalen Verzicht auf Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert hat, wurde nicht angenommen.
Weiterhin haben wir außerdem noch einen Antrag zur Bekennung des NRW Landtags für Kryptografie und gegen staatliche Hintertüren in Software gestellt.
Der Antrag[6] forderte auch eine finanzielle Förderung von u.a. Open-Source Projekten durch das Land NRW.

Unsere niederländischen Nachbarn haben dies Anfang des Jahres geschafft[7]. Der NRW Landtag leider nicht. Antrag abgelehnt mit Stimmen von SPD, Grünen, CDU und FDP.

[5] https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16%2F10905|1|0
[6] https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16%2F10783|1|0
[7] http://www.heise.de/security/meldung/Niederlaendische-Regierung-spricht-sich-gegen-Krypto-Hintertueren-aus-3061159.html

= 5. Besuchergruppen am Rande des Plenums =

An diesem Mittwoch hatte ich außerdem auch zwei Besuchergruppen:
Eine kleine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis Herford und eine Schulklasse (11. Klasse Berufskolleg) aus meinem Wahlkreis in Neuss.
Hierbei sei erwähnt, wenn auch ihr mit einer Gruppe gerne (noch)mal in den Landtag kommen möchtet, setzt Euch mit meiner Mitarbeiterin Sandra in Kontakt. Sandra erreicht ihr per E-Mail unter sandra.steinkuehler@landtag.nrw.de oder telefonisch unter 0211-884 4601.

= 6. Diverses & Motivation =

Die Diskussion mit der Höheren Handelsschule ist mir sehr im Gedächtnis geblieben. Nachdem wir kurz über mich und meinen Werdegang gesprochen haben, sprachen wir über Datenschutz im Zusammenhang mit Social Media. Vielen hier war tatsächlich nicht bewusst, was sie alles von sich Preis geben um Facebook anzugehören, oder über Whatss App kostenlose Nachrichten verschicken zu können. Am Ende der Diskussion sah man an den Gesichtern, dass ich junge Menschen zum Nachdenken
gebracht habe. Dass ich sie dazu bewegt habe, ihre Freizügigkeit in den sozialen Netzwerken auf den Prüfstand zu stellen.
Und genau darum mache ich das alles hier. Hieraus schöpfe ich meine Motivation und dies bestätigt mich darin, dass die Welt uns Piraten und die Piratensympathisanten/innen braucht.
Klar, wir haben in den vergangenen 3 ½ Jahren nicht alles richtig gemacht.
Aber Dinge geschehen und sie belehren uns eines Besseren. Wie die Tage schon Simon Kowalewski sagte:
„Die die nicht mehr an die Partei geglaubt haben sind weg“ und stagnierende Mitgliederzahlen bedeuten demnach keinen Untergang sondern einen Neuanfang.

Wir Piraten sind die einzige Partei, mit einer positiven Vision für die Zukunft. Damit sind wir im Parteienspektrum viel wichtiger, als es uns bewusst ist.

Bevor ich hier noch Bob der Baumeister bzw. Angela Merkel zitiere („Wir schaffen das!“) verabschiede ich mich von Euch und wünsche eine erfolgreiche Woche. Bis zum nächsten LamlaReport.